Ist Europa so schwer zu erklÀren?

 

Der gesellschaftliche RĂŒckhalt fĂŒr die EuropĂ€ische Union ist kein SelbstlĂ€ufer mehr. Die öffentliche Meinung zur EU schwankt stark. Kritische Berichterstattung aus und ĂŒber BrĂŒssel nimmt zu. Und entschieden euroskeptische Kampagnen und Parteien erleben ungekannte HöhenflĂŒge in vielen europĂ€ischen Mitgliedsstaaten.

Sowohl die öffentliche als auch die wissenschaftliche Debatte konzentriert sich dabei vor allem auf die Strategien der Europagegner. Die Politisierung der EU ist aber ein interaktiver Prozess. FĂŒr den Verlauf der öffentlichen Debatte sind die politischen Signale der etablierten Akteure mindestens genauso entscheidend.

Von Akteuren aus Regierungs- oder den großen Oppositionsparteien erwartet die politikwissenschaftliche Literatur aber vor allem ZurĂŒckhaltung bei europĂ€ischen Themen. Klare politische Signale seien deshalb nicht zu erwarten, weil man parteiinterne Spannungen umschiffen und Kompromisse auf europĂ€ischer Ebene nicht gefĂ€hrden möchte. Im Kontext einer zunehmenden Politisierung ist das aber riskant: ein Mangel an Wettbewerb ĂŒber politische Alternativen in Europa kann schnell zu fundamentaler Opposition gegen Europa fĂŒhren (Variationen dieses Arguments zum Beispiel hier, hier, hier und hier). Wie also kommunizieren etablierte politische Akteure ĂŒber Europa?

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