Understanding the globalized world
Die WHO gibt derzeit in vielen LĂ€ndern den Ton an fĂŒr die Strategie zur EindĂ€mmung der Covid-19- Pandemie. Ihre AufklĂ€rungskampagnen und Empfehlungen zum Umgang mit Covid-19 sind, wenngleich nicht unumstritten, doch weithin sichtbar und bestĂ€tigen eine ihrer Kernrollen: die der epidemiologischen Fachinstanz und Krisenberaterin, gerade in ressourcenschwĂ€cheren LĂ€ndern.
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Anmerkung : Dieser Beitrag erschien zunÀchst auf verfassungsblog.de.
HĂ€tte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch der mysteriösen Lungenerkrankung im chinesischen Wuhan schon im Dezember 2019 zum öffentlichen.  Gesundheitsnotstand von internationaler Dimension erklĂ€rt, wĂ€re es womöglich nicht zu spĂ€t gewesen, die Ausbreitung der Krankheit zu stoppen, die mittlerweile zum globalen Notfall ungekannten AusmaĂes herangewachsen ist. Doch angesichts des begrenzten Mandats und eingeschrĂ€nkter politischer AutoritĂ€t der WHO war dieses Szenario weit von der RealitĂ€t entfernt. TatsĂ€chlich haben Beschwichtigung und Applaus in Richtung China die Situation womöglich sogar verschĂ€rft. Die Corona-Krise hat die LĂŒcken in der Governance globaler Infektionskrankheiten schonungslos offengelegt.
Das Repertoire der WHO an NotstandsmaĂnahmen ist relativ eingeschrĂ€nkt. Wie die meisten anderen internationalen Organisationen fehlen ihr DurchsetzungskapazitĂ€ten, wodurch ihre AutoritĂ€t weitgehend von Anerkennung und freiwilliger Regelbefolgung durch die Mitgliedsstaaten abhĂ€ngt. Zweifellos leistet die WHO im Rahmen der COVID-19-Pandemie wichtige Arbeit â die FĂŒhrungsrolle, die sie in vergangenen Krisen oft innehatte, vermeidet sie momentan hingegen. Sollte die Organisation zur BewĂ€ltigung kĂŒnftiger Krisen mit mehr operativer Macht ausgestattet werden?
Lesen Sie mehr ĂŒber das gegenwĂ€rtige Dilemma der internationalen Gesundheitspolitik im englischsprachigen Beitrag hier.
Anmerkung: Eine erste Version dieses Artikels ist im Dezember 2019 auf E-IR erschienen. Der Autor dankt Hendrik Damerow fĂŒr UnterstĂŒtzung bei der Ăbersetzung aus dem Englischen.
In den letzten drei Jahrzehnten haben internationale Organisationen (IOs) erheblich an politischer AutoritĂ€t hinzugewonnen. Gleichzeitig jedoch bleibt IO-AutoritĂ€t in der Praxis stark eingeschrĂ€nkt. In der tĂ€glichen Politik verhindern Meinungsverschiedenheiten zwischen mĂ€chtigen Staaten, rechtliche HĂŒrden und allgemeine SouverĂ€nitĂ€tsbedenken nicht nur die Ausweitung von IO-AutoritĂ€t, sondern behindern auch generell deren wirksame AusĂŒbung.
In Zeiten globaler oder regionaler Krisen schaffen âGelegenheitsfensterâ und politische Notwendigkeiten jedoch zuweilen Bedingungen, in denen âAutoritĂ€tssprĂŒngeâ auftreten können, wenn IOs selbstbewusst eingreifen und normalerweise geltende rechtliche oder politische ZwĂ€nge umgehen. Im Lichte auĂergewöhnlicher UmstĂ€nde können IOs strukturell Ă€hnlich agieren wie nationale Regierungen im Ausnahmezustand: Sie eignen sich Notstandsgewalten an, indem sie ihren exekutiven Ermessensspielraum ausdehnen und gleichsam in die Rechte der Regelungsadressaten eingreifen. So zumindest argumentiere ich in meinem neuen Buch Emergency Powers of International Organizations (EPIO).
