Ansichten eines verärgerten Liberalen

Liberale müssen sich fragen, was es ist, wofür sie heute einstehen. [Foto: Getty Images]

Was bedeutet es heute, liberal zu sein? Sich für Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und eine regelbasierte internationale Ordnung einzusetzen? Unregulierte Märkte gutzuheißen? Oder ist der Begriff zum Synonym für stetig ansteigende Mieten und Besitzlosigkeit eines großen Teils der Bevölkerung geworden? Tatsächlich weist der Liberalismusbegriff viele Schattierungen und Konnotationen auf. Politiker verschiedenster Couleur von Vaclav Havel bis Augusto Pinochet bezeichneten sich selbst als Liberale, und was auf dem einen Kontinent als Liberalismus gilt, wird auf dem anderen nicht im Entferntesten in dessen Nähe gerückt. Angesichts des Aufstiegs der radikalen Rechten in Deutschland und ethnopopulistischer Spielarten des Autoritarismus in Osteuropa plädiert Robert Benson in seinem Beitrag für eine Reflexion über den Stellenwert des Liberalismus und seine Rolle in der Verteidigung demokratischer Institutionen heutzutage. Lesen Sie den vollständigen englischsprachigen Artikel hier.

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Anwälte, Waffen & Geld: Illiberale Gesellschaften und der Aufstieg des Klientelkapitalismus

[4×6/gettyimages]

Ein alter Popsong aus den 1970er Jahren trägt den klingenden Titel Lawyers, Guns and Money und handelt von einem englischen Auswanderer, der sich nach einem nächtlichen Kartenspiel in den Fängen russischer Mafiosi wiederfindet. Der Titel schien unserem Autor Robert Benson als perfekte Metapher für seinen Blogbeitrag, in dem er über den jüngsten Aufstieg des Klientelkapitalismus nicht nur in autoritären Staaten des Globalen Südens, sondern auch in vermeintlich demokratischen Ländern der Europäischen Union schreibt. Natürlich sind Patronagenetzwerke und die enge Verflechtung wirtschaftlicher und politischer Interessen nichts Neues – dennoch war die Allianz zwischen illiberalen Kräften und freien Märkten nie stärker als heute. Ob BMWs Milliardeninvestition in eine neue Produktionsstätte nahe dem ungarischen Debrecen, angezogen von erschreckend flexiblen Arbeitsschutzgesetzen und einer Körperschaftssteuer von 9%; Donald Trumps wiederholte Verletzung einer US-Verfassungsklausel zum Verbot von Nebeneinkünften; oder zwielichtige Angebote der österreichischen FPÖ an vermeintliche Oligarchentöchter – allerorts wird Rechtsstaatlichkeit von Marktimperativen zurückgedrängt. Ein neues Modell entsteht, in dem antiliberale Tendenzen von Märkten mit legitimiert und belohnt werden. Lesen Sie den ganzen Artikel auf Englisch hier.

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