Nordischer Dogmatismus schadet der europÀischen SolidaritÀt

Nulldefizite sind wirtschaftlich nicht immer die beste Lösung [Foto: GettyImages]
In Debatten rund um die „schwarze Null“ wird hĂ€ufig vergessen, dass Fiskalpolitik nicht so einfach ist, wie es hĂ€ufig scheint. Je nach Wirtschaftslage können Defizite auch Investitionen befördern, ebenso wie die Fixierung auf SchuldenrĂŒckzahlung eine Deflationsspirale in Gang setzen kann. Doch wĂ€hrend die EU-Kommission nach den Krisenjahren ihre fiskalpolitischen AnsprĂŒche an Mitgliedsstaaten zumindest teilweise gelockert hat und auch Deutschland in der jĂŒngeren Vergangenheit pragmatischer geworden ist, bildet sich im Norden Europas eine neue Allianz heraus. Die Staaten der „Hanseatischen Liga“, allen voran die Niederlande, waren unter den entscheidenden Akteuren im Streit um das Budget Italiens, als die neu gewĂ€hlte Regierung aus Lega und M5S sich im Jahr 2018 quer zu den finanzpolitischen Regeln der EU stellte. Dabei bilden die unnachgiebige Haltung der nordischen Mitglieder und ihr dogmatisches Beharren auf einem ausgeglichenen Haushalt den NĂ€hrboden fĂŒr euroskeptische und populistische Bewegungen wie Matteo Salvinis Lega. Lesen Sie mehr im vollstĂ€ndigen englischsprachigen Artikel von Reinout van der Veer hier.

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