Wer beschneidet die Freiheit?

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

                                                                                                                                        [Foto: Kaja Smith]

Bei den alten Griechen und Platon gab es diese Idee vom Philosophenk√∂nigtum. Das Volk genoss darin alle Freiheiten, regiert von weisen, wohlmeinenden Herrschern ‚ÄĒ allein von ihnen. In der Praxis hat das so nie stattgefunden. Denn irgendwann kommt jeder vermeintlich wohlmeinende Alleinherrscher an einen Punkt, an dem seine Macht bedroht ist. Will er sie nicht teilen, kann er nicht zulassen, dass demonstriert wird, sich Parteien gr√ľnden, kritische Meinungen ge√§u√üert werden. Er muss die Freiheiten seiner B√ľrger beschneiden. Heute verst√§rken sich autokratische Tendenzen weltweit. Als ein Vorreiter gilt China unter Pr√§sident Xi Jinping. Dass die Volksrepublik √∂konomisch √ľberaus erfolgreich ist, hat die Autokratie f√ľr einige Staaten zu einer echten Option gemacht. Selbst in der EU, die als Mitgliedschaftskriterium eine stabile Demokratie vorschreibt, erleben undemokratische Werte ein Revival, in Staaten wie Polen und Ungarn oder im Gedankengut rechtspopulistischer Parteien.

Paradoxerweise greifen Autokraten zum Erhalt ihrer Macht mitunter auf
Mittel zur√ľck, die wir zun√§chst mit Freiheit und Demokratie verbinden. Ein Beispiel sind Wahlen. Praktisch jeder autokratische Staat h√§lt welche ab, um den Schein der Mitbestimmung aufrechtzuerhalten und Bev√∂lkerung und Opposition zu Komplizen zu machen. Wer nicht mitspielt, macht sich zur Zielscheibe. Ein zweites Beispiel ist der Zugang zum Internet. In China etwa wird fast alles online erledigt. Das macht das Leben bequemer; doch der Staat liest mit, zensiert und greift ein, wenn es kritisch wird. Zudem ist die Zusammenarbeit von Autokratien enger geworden. Sie schlie√üen sich zusammen, helfen sich bei Sanktionen ‚ÄĒ st√ľtzen einander. Das Erstarken der Autokratie hat viele √ľberrascht. Nach dem Aus der Sowjetunion hatte etwa der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama das ¬ĽEnde der Geschichte¬ę ausgerufen: √úber kurz oder lang w√ľrden sich nun alle Staaten der Welt demokratisieren, die Menschen frei und in Frieden leben. Das hat sich als voreilig herausgestellt, leider. Dass Menschen in vielen Staaten nach wie vor nicht das Recht haben, frei zu sprechen und zu handeln, bereitet uns Bauchschmerzen. Unser Wunsch ist es schon, die verbleibenden Autokratien irgendwann zu √ľberwinden. Und daf√ľr m√ľssen wir sie verstehen.

Hinweis: Dieser Text ist zunächst im aktuellen Magazin der Leibniz-Gemeinschaft erschienen. Lesen Sie das ganze Heft hier.

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