Tag: Europäische Integration

Der gesellschaftliche Rückhalt für die Europäische Union ist kein Selbstläufer mehr. Die öffentliche Meinung zur EU schwankt stark. Kritische Berichterstattung aus und über Brüssel nimmt zu. Und entschieden euroskeptische Kampagnen und Parteien erleben ungekannte Höhenflüge in vielen europäischen Mitgliedsstaaten.

Sowohl die öffentliche als auch die wissenschaftliche Debatte konzentriert sich dabei vor allem auf die Strategien der Europagegner. Die Politisierung der EU ist aber ein interaktiver Prozess. Für den Verlauf der öffentlichen Debatte sind die politischen Signale der etablierten Akteure mindestens genauso entscheidend.

Von Akteuren aus Regierungs- oder den großen Oppositionsparteien erwartet die politikwissenschaftliche Literatur aber vor allem Zurückhaltung bei europäischen Themen. Klare politische Signale seien deshalb nicht zu erwarten, weil man parteiinterne Spannungen umschiffen und Kompromisse auf europäischer Ebene nicht gefährden möchte. Im Kontext einer zunehmenden Politisierung ist das aber riskant: ein Mangel an Wettbewerb über politische Alternativen in Europa kann schnell zu fundamentaler Opposition gegen Europa führen (Variationen dieses Arguments zum Beispiel hier, hier, hier und hier). Wie also kommunizieren etablierte politische Akteure über Europa?

Continue reading “Ist Europa so schwer zu erklären?”