Tag: 2019-nCoV

Anmerkung: Eine erste Version dieses Artikels ist im Dezember 2019 auf E-IR erschienen. Der Autor dankt Hendrik Damerow für Unterstützung bei der Übersetzung aus dem Englischen.

In den letzten drei Jahrzehnten haben internationale Organisationen (IOs) erheblich an politischer Autorität hinzugewonnen. Gleichzeitig jedoch bleibt IO-Autorität in der Praxis stark eingeschränkt. In der täglichen Politik verhindern Meinungsverschiedenheiten zwischen mächtigen Staaten, rechtliche Hürden und allgemeine Souveränitätsbedenken nicht nur die Ausweitung von IO-Autorität, sondern behindern auch generell deren wirksame Ausübung.

In Zeiten globaler oder regionaler Krisen schaffen „Gelegenheitsfenster“ und politische Notwendigkeiten jedoch zuweilen Bedingungen, in denen „Autoritätssprünge“ auftreten können, wenn IOs selbstbewusst eingreifen und normalerweise geltende rechtliche oder politische Zwänge umgehen. Im Lichte außergewöhnlicher Umstände können IOs strukturell ähnlich agieren wie nationale Regierungen im Ausnahmezustand: Sie eignen sich Notstandsgewalten an, indem sie ihren exekutiven Ermessensspielraum ausdehnen und gleichsam in die Rechte der Regelungsadressaten eingreifen. So zumindest argumentiere ich in meinem neuen Buch Emergency Powers of International Organizations (EPIO).

Continue reading “Ausnahme oder dauerhafte Ermächtigung? Zur Notstandspolitik internationaler Organisationen”