Wie aus der ZÀhmung des Klassenkonfliktes der autoritÀre Populismus entstand

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In seinem neuen Blogbeitrag wendet sich Michael ZĂŒrn dem Gespenst zu, das die liberale Weltordnung derzeit heimsucht – dem Gespenst des autoritĂ€ren Populismus. Dabei prĂ€sentiert er eine politische ErklĂ€rung fĂŒr den Aufstieg des autoritĂ€ren Populismus, welche die Entstehung einer neuen durch die Globalisierung ausgelösten  gesellschaftlichen Konfliktlinie (Kosmopoliten versus Kommunitaristen) und deren Auswirkung auf die sogenannte „schweigende Mehrheit“ der Bevölkerung ins Zentrum der Aufmerksamkeit rĂŒckt.

Diese „schweigende Mehrheit“ hat große Teile ihres Vertrauens in majoritĂ€re Institutionen (z.B. Parteien) verloren und fĂŒhlt sich durch den Bedeutungsanstieg nicht-majoritĂ€rer Institutionen (wie z.B. der EU) vom politischen Prozess ausgeschlossen sowie von den Kosmopoliten, die diese Institutionen kontrollieren, vergessen.  Dies wiederum, so argumentiert ZĂŒrn, wissen die autoritĂ€ren Populisten fĂŒr ihre Zwecke zu instrumentalisieren.

Den vollstÀndigen englischsprachigen Beitrag finden Sie hier.

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Halbzeit: Der aktuelle Stand der Brexit-Verhandlungen

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Am 29. MĂ€rz 2018 ist es genau ein Jahr her, dass Theresa May den Antrag fĂŒr den Austritt Großbritanniens  aus der EU (Artikel 50) unterzeichnete und Donald Tusk zukommen ließ. AnlĂ€sslich dieses „JubilĂ€ums“ fasst Maximilian Lobbes den bisherigen Verlauf der Brexit-Verhandlungen zusammen und gibt einen Ausblick darauf, welche Stolpersteine noch bis zum Austritt Großbritanniens am 29.03.2019 auf London und BrĂŒssel zukommen werden. Dabei wird deutlich, dass die bisherigen Vereinbarungen der Scheidung und besonders die Frage der irischen Grenze alles andere als gesetzesreif sind und auch die Vorstellungen ĂŒber ein zukĂŒnftiges Freihandelsabkommen weit auseinandergehen.

Lesen Sie den kompletten, englischsprachigen Blogeintrag hier.

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Die RationalitÀt in Zeiten der Rebellion: Wie uns die Konfliktforschung hilft, die Situation in Katalonien zu verstehen

[Uldis Zile]/[iStock Editorial]/[Getty Images]
Die vergangenen Tage haben Bewegung in die öffentliche Debatte um Katalonien gebracht. Die Verhaftung Puigdemonts am Montag in Schleswig-Holstein und seine mögliche Auslieferung nach Spanien, sowie die gescheiterte Wahl Jordi Turulls zum RegionalprĂ€sidenten am vergangenen Donnerstag lenken die Aufmerksamkeit erneut auf die politische Krise im Herzen Europas. Debatten und Berichterstattung, prinzipiell Ausdruck demokratisch wĂŒnschenswerter Aushandlungsprozesse zum Zwecke der Konsensfindung, entfernen sich dabei jedoch zunehmend vom Habermaschen Ideal des zwanglosen Zwangs des besseren Argumentes. Die Tendenz geht zu eindimensionaler Parteinahme, die das jeweilige Handeln der in der Debatte gegenĂŒber gestellten Parteien – „die Katalanen“ gegen „die Regierung“ – mehr oder weniger deutlich als kritikwĂŒrdig, gar irrational darstellt. Welche ErklĂ€rungen bietet die politikwissenschaftliche Forschung um die Handlungsweisen der Akteure zu verstehen? Sind sie in der Tat so irrational wie hĂ€ufig angenommen?

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Warum so viel Aufregung ĂŒber einen EU-SpitzenbĂŒrokraten?

“[higyou]/[istock]/Getty Images”

In seinem Blogeintrag analysiert Christian Rauh die kontroverse Entscheidung, Martin Selmayr als GeneralsekretĂ€r der EU Kommission zu berufen. Entgegen des ĂŒblichen Verfahrens wurde dieser von KommissionsprĂ€sident Junker mehr oder weniger direkt ins Amt gehoben. Die massive Kritik (selbst von europafreundlichen Parlamentariern) lĂ€sst sich laut Rauh auf drei GrĂŒnde zurĂŒckfĂŒhren. Erstens sei das Amt, im Gegensatz zu seinem bĂŒrokratischen Titel, durchaus auch als politisches Exekutivmandat zu verstehen. Anders als ein rein verwaltendes Mandat, kann der GeneralsekretĂ€r gestaltend auf die legislative Agenda der EuropĂ€ischen Union einwirken. Zweitens stehen dem GeneralsekretĂ€r Mittel und Wege zu VerfĂŒgung, um zu beeinflussen, wie einzelne Generaldirektoren der Kommission Politikfelder bearbeiten können. Drittens sind GeneralsekretĂ€re, anders als gewĂ€hlte Akteure im EU-System, im Schnitt lĂ€nger als 10 Jahre im Amt.

Diese drei GrĂŒnde zusammen genommen erklĂ€ren den mĂ€chtigen Wiederhall gegen die Entscheidung Junkers. Überraschend bleibt fĂŒr Rauh, warum eine derart politische Entscheidung hinter verschlossenen TĂŒren getroffen wird, gerade in Zeiten in denen sich die EU Kommission wiederholt VorwĂŒrfen eines Demokratiedefizits stellen muss.

Die komplette englischsprachige Version des Beitrags finden Sie hier.

 

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One Belt, Many Roads? – Navigating India’s Neighbourhood Engagement

In seinem Beitrag wirft Autor Subhodeep Jash einen Blick auf Indien und die Beziehungen, die das Land mit seinen Nachbarn pflegt.  Mithilfe eines historischen RĂŒckblicks erlĂ€utert Jash, dass Indiens „Neighbourhood First“ Policy auf den eigenen ökonomischen Interessen, der Entwicklung der Nachbarstaaten und geopolitischen Bedingungen basiere. Die Umsetzung dieser Policy sehe sich heutzutage jedoch mit Herausforderungen konfrontiert. Grund dafĂŒr sei die wachsende Asymmetrie der MachtverhĂ€ltnisse mit China, welches seinen Einfluss in der Region stetig vergrĂ¶ĂŸert. Jash argumentiert, dass Indien eine strategische Vision fĂŒr den Umgang mit China brauche und fĂŒhrt aus, wie diese aussehen könnte.

Die komplette englischsprachige Version des Beitrags finden Sie hier.

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Interview: Jutta Allmendinger ĂŒber Ihre Karriere und Geschlechterungleichheit

AnlĂ€sslich des Weltfrauentags spricht Lynda Iroulo mit Prof. Dr. h.c. Jutta Allmendinger, Ph.D., PrĂ€sidentin des WZB. Im Interview erzĂ€hlt Allmendinger ĂŒber Ihren Werdegang, erlĂ€utert entscheidende Faktoren der Geschlechterungleichheit, und spricht ĂŒber ihre Vision fĂŒr das WZB.

Eine gekĂŒrzte, schriftliche Version des Interviews sowie das gesamte Interview als Audiodatei (beides auf Englisch) finden Sie hier.

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Verliert Europa die Kontrolle ĂŒber sein Demokratieproblem?

© Photo von Patrick McManaman auf Unsplash

In seinem Blogbeitrag diagnostiziert Christian Kreuder-Sonnen einen autoritÀren Zyklus, in dem sich Demokratiedefizite der EuropÀischen Union (EU) und der Mitgliedstaaten gegenseitig verstÀrken.

WĂ€hrend die politische Entscheidungskompetenz der EU gestiegen ist, sind Mechanismen der demokratischen Legitimation zu vermissen. Dieser Prozess kulminierte fĂŒr Kreuder-Sonnen erstmals in der Euro-Krise: Anstatt via dem EuropĂ€ischen Parlament fĂŒr reprĂ€sentative Legitimation im Krisenmodus zu sorgen, wurden wichtige politische Entscheidungen zunehmend an quasi-autoritĂ€re notstandspolitische Institutionen delegiert. Auf der anderen Seite wĂ€chst der nationalstaatliche Populismus mit autoritĂ€ren ZĂŒgen in einigen Mitgliedstaaten, was zu einer Erosion der Institutionen liberaler Demokratien fĂŒhren kann. Kreuder-Sonnen argumentiert, dass diese beiden Entwicklungen zusammenhĂ€ngen und sich sogar noch gegenseitig verstĂ€rken.

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Interview: Jingdong Yuan ĂŒber China in der globalen Ordnung und deutsche GebĂ€udeisolierung

In der vierten Episode unserer Interviewreihe hat Gastgeberin Lynda Iroulo Professor Jingdong Yuan zu Gast. In seiner Funktion als außerordentlicher Professor am Department of Government and International Relations der UniversitĂ€t Sydney forscht Yuan u.a. zur Rolle Chinas in der globalen Weltordnung. Im Interview gibt er darĂŒber hinaus Einblicke in seine Gedanken zum WZB, seine Forschung zur politischen Ökonomie von doppelverwendungsfĂ€higen Technologien und bewundert die gut isolierten Berliner Apartments.

Eine gekĂŒrzte, schriftliche Version des Interviews sowie das gesamte Interview als Audiodatei (beides auf Englisch) finden Sie hier.

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Kann ein Populist der AnfĂŒhrer der freien Welt sein?

Populismus und die liberale Weltordnung vertragen sich nicht gut. In Ihrem Blogeintrag widerspricht Jelena Cupa dieser Auffassung. Cupa argumentiert, dass selbst ein Populist wie Donald Trump, „AnfĂŒhrer der freien Welt“ hĂ€tte werden können. Er hat sich jedoch bewusst dagegen entschieden.

PrĂ€sident Trump, im Gegensatz zu seinen VorgĂ€ngern, sieht die Vereinigten Staaten nĂ€mlich nicht als Vorreiter einer liberalen Weltordnung, sondern als deren Opfer. Die Schuld fĂŒr Amerikas „sozialen Abstieg“ gibt der PrĂ€sident daher VerteidigungsbĂŒndnissen und Handelsabkommen.

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Interview: Mervyn Frost ĂŒber Praxistheorie und seinen versehentlichen IB-Fokus

In der dritten Episode unserer Interviewreihe spricht Lynda Iroulo mit Mervyn Frost, Gastwissenschaftler am WZB und Professor fĂŒr internationale Beziehungen am War Studies Department des Kings College in London. In ihrem GesprĂ€ch geht es um die Themen und Debatten, die Frosts Karriere am meisten beeinflusst haben, Praxistheorie in den Internationalen Beziehungen, seine erste (unerwartete) Lehrerfahrung, und warum der Straßenverkehr in Berlin viel zivilisierter ablĂ€uft als in London.

Eine gekĂŒrzte, schriftliche Version des Interviews, sowie das gesamte Interview als Audiodatei (beides auf Englisch) finden Sie hier.

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