Category: Blog German

David Hagebölling betrachtet den weithin als diplomatischen Fehlschlag bewerteten G-7 Gipfel in Kanada vor dem Hintergrund struktureller Veränderungen des internationalen Staatensystems. Während die öffentliche Diskussion bisher insbesondere Auswirkungen der US-amerikanischen Außenpolitik unter Präsident Trump thematisiert, unterstreicht Hagebölling die Notwendigkeit, komplementär auch längerfristige Faktoren zu analysieren. Er beschreibt zwei wesentliche Herausforderungen für den Zusammenhalt der westlichen Staatengemeinschaft in einem multipolaren internationalen System. Erstens erschweren die größere Zahl einflussreicher Akteure und deren vielschichtige Verteilungsinteressen die Kompromissfindung zwischen Staaten. Zweitens besteht eine fortwährende Wahrnehmung in Teilen der westlichen Bevölkerungen, dass sich infolge des Aufstiegs neuer Wirtschaftsmächte, insbesondere in Asien, die Vorteile einer liberalen internationalen Ordnung zunehmend relativieren. Hagebölling prognostiziert die Verschärfung einer bereits deutlich zu beobachtenden Entwicklung hin zu einer G-X Welt, gekennzeichnet durch eine Vielzahl sich teilweise überlappender Gruppen und Partnerschaften zwischen Staaten. Als Variable in diesem komplexen System von Interessenkonstellationen hat die G-7, nach Hageböllings Einschätzung, das Potential in Zukunft eine herausragende, jedoch weniger kalkulierbare Rolle zu spielen.

Den gesamten englischsprachigen Artikel finden Sie hier

 

In Ihrem Blogbeitrag diskutiert Irem Ebetürk den jüngsten politischen ‚backlash‘ gegen die Istanbul Konvention des Europarats. Ursprünglich war die Tagung angesetzt worden, um ein Zeichen gegen Gewalt gegenüber Frauen zu setzten, jedoch entfaltete sich in den kommenden Wochen, laut Ebetürk, ein politischer Brandherd um den genauen Wortlaut der Konvention. So hatte diese flächendeckende Geschlechtergleichheit gefordert, was die bulgarische Orthodoxe Kirche als „moralischen Verfall“ betitelte. Im Februar 2018 beschloss daraufhin die bulgarische Regierung, das Abkommen nicht zu ratifizieren. Im März und April folgten sowohl die Slowakei als auch Kroatien Bulgariens Beispiel.  Im April sandte ein Zusammenschluss aus 333 zivilgesellschaftlichen Interessensverbänden einen Brief an den Europarat, der eine genaue Erläuterung des Begriffs „Geschlecht“ forderte. Darüber hinaus kritisierte das Schreiben die Konvention als „nicht konform mit traditionellen Familienwerten“. Diese Form von transnationalem Agieren von konservativen Interessensverbänden stellt für Ebetürk eine besondere Form des politischen Aktionismus dar. Da sich üblicherweise vor allem liberale zivilgesellschaftliche Verbände transnational formieren.

Den gesamten englischsprachigen Artikel finden Sie hier.

[gmnicholas/gettyimages]

In ihrem neuen Blogbeitrag thematisiert Autorin Julia Fuss die möglichen Implikationen des Aufstiegs Chinas für die Institutionen des internationalen Systems. Sie sieht dabei zwei mögliche Zukunftsszenarien: Im ersten fügt sich China weiter in das bestehende und für das Land von Nutzen seiende Institutionengefüge ein, verändert es aber von innen heraus. Dies lässt sich bereits an dem Wirken Chinas in der WTO erkennen, in der das Land beginnt das durch den Rückzug der USA hinterlassende Vakuum zu füllen. Im zweiten Szenario baut China, sollte es ihnen nicht möglich sein das System von innen zu verändern, eine globale Ordnung auf, die parallel zu der aktuellen besteht. Dieser Trend lässt sich an der Schaffung der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank erkennen, welche in Zukunft durchaus in Konkurrenz mit der Weltbank treten könnte.

Fuss argumentiert, dass Chinas Strategie durchaus als ein Mix aus beiden Szenarien gesehen werden kann, sich die existierende institutionelle Struktur jedoch in naher Zukunft nicht ändern wird. Durch den Aufstieg Chinas sieht Fuss außerdem die EU in der Rolle, die liberalen Werte der Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte zu stärken.

Lesen Sie den kompletten englischsprachigen Beitrag hier.

In Ihrem Blogeintrag widmet sich Janne Mende dem normativ aufgeladenen Spannungsfeld zwischen globalen Firmen und Menschenrechtspraktiken. So laufen in etlichen Ländern weltweit juristische Verfahren gegen Unternehmen wie Rana Plaza, Shell, Nestlé, Daimler oder KiK für Menschenrechtsverletzungen. Auf internationaler Ebene jedoch, gibt es bisher keine Instanz die systematisch Menschenrechtsverstöße von global agierenden Firmen ahndet.

Dies lässt sich laut Mende mit einem ausgeprägten Dissens innerhalb von Wissenschaft und Politik erklären. Auf der einen Seite stehen dabei Befürworter wie der frühere UN-Sonderbeauftrage für Menschenrechte John Ruggie, die auf globaler Ebene nicht bindende Menschenrechtsinitiativen für Unternehmen fordern. Auf der anderen argumentieren häufig Befürworter für ein stärkeres Völkerrecht, dass global agierende Unternehmen im Einzelfall die Macht der Nationalstaates längst hinter sich gelassen haben und nur internationales Recht weitere systematische Menschenrechtsverletzungen verhindern kann. Für Mende liegt die Lösung in einem möglichen Hybridmodell.

Lesen die den vollständigen Beitrag in Englisch hier.

In dieser Episode unserer Interviewreihe hat Lynda Iroulo Prof. Celine Jacquemin zu Gast. Sie lehrt Politikwissenschaften und Internationale Beziehungen an der St. Mary´s University in San Antonio, Texas.

Im Interview spricht Jacquemin darüber, was African Studies für sie bedeutet, wie man (nicht) über afrikanische Länder sprechen sollte und wie sie die künftige Bedeutung von African Studies für das Feld der Internationalen Beziehungen einschätzt.

Eine gekürzte, schriftliche Version des Interviews sowie das gesamte Interview als Audiodatei (beides auf Englisch) finden Sie hier.

Am 21. März 2018 unterzeichneten 44 Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union einen Entwurf zur Schaffung der African Continental Free Trade Area (AfCFTA). Autorin Lynda Iroulo greift diesen Beschluss in ihrem neuesten Blogbeitrag auf und erklärt, wie dieser zustande kam, was er beinhaltet und welche Auswirkungen ein afrikanischer Binnenmarkt sowie Zollunion auf die wirtschaftliche Entwicklung des Kontinents haben könnten.

Iroulo bewertet den Beschluss als grundsätzlich positiv, verweist jedoch darauf, dass es noch einige Hürden zu überwinden gibt, wie z.B. die Ratifikation durch die nationalen Parlamente. Darüber hinaus sieht Iroulo besonders vorhandene Korruption und fehlende Infrastruktur als Governance-Herausforderungen, mit denen sich die afrikanischen Länder auseinandersetzen müssen, bevor das Potential eines Binnenmarktes vollständig ausgeschöpft werden kann.

Lesen die den vollständigen Beitrag in Englisch hier.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

In seinem neuen Blogbeitrag betrachtet Alexandros Tokhi die Entscheidung von Präsident Trump den Iran Deal unilateral aufzukündigen und argumentiert, dass dies erhebliche Gefahren für die weltweite Nichtverbreitung nuklearer Waffen mit sich bringen könnte.

Tokhi verfasst zunächst eine kurze chronologische Übersicht über die wichtigsten Geschehnisse von der Entdeckung des geheimen iranischen Nuklearprogramms im Jahre 2002 bis hin zur Unterzeichnung des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) 2015. Anschließend betrachtet Tokhi die Dynamiken zwischen den autoritären Eliten im Iran und argumentiert, dass Präsident Trumps Entscheidung, den Iran wieder mit wirtschaftlichen Sanktionen zu belegen, moderaten Strömungen schaden könnte, da diese das wirtschaftliche Wachstum Irans als Argument gegen elitäre Hardliner und die Wiederaufnahme des iranischen Nuklearprogramms nutzen.

Lesen Sie den vollständigen Beitrag in Englisch hier.

[pixabay]

Benjamin Faude betrachtet in seinem Blogbeitrag aktuelle Entwicklungen im Syrien-Konflikt aus dem analytischen Blickwinkel des theoretischen Konzepts der epistemischen Autorität. Dabei geht Faude zunächst darauf ein, wie die involvierten Staaten und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auf den mutmaßlichen Giftgasangriff in Douma vom 07. April reagierten. Anschließend erläutert er, was das theoretische Konzept der epistemischen Autorität für diesen Fall erwarten lässt und schlussfolgert, dass die beteiligten Staaten entgegen der „logic of deference“ handelten. Hier ergeben sich, so Faude, Implikationen für die Erforschung epistemischer Autorität.

Den vollständigen Beitrag in englischer Sprache finden Sie hier.

[Photo by Jeremy Bishop on Unsplash]

Steven Hill geht in seinem Beitrag der Frage nach, welchen Kriterien Katalonien genügen müsste, um eine legitime Unabhängigkeitsforderung zu stellen. Zunächst beleuchtet Hill einzelne historische Fallstudien, die zu einer Sezession geführt haben. Anschließend argumentiert Hill, dass die EU einen transparenten Kriterienkatalog entwickeln sollte, der klar wiederspiegelt, ob und wann ein Territorium sich abspalten dürfe. Demnach müsste eine Region fünf Elemente erfüllen: das Vorhandensein einer eigenständigen kulturellen Identität, die Unterstützung der Sezession durch eine substanzielle Bevölkerungsmehrheit, die Erfüllung aller Kriterien für eine EU-Mitgliedschaft, das Vorliegen eines „gerechten Grunds“ im Sinne der „just cause theory“ und der Abschluss eines finanziellen Vertrags zwischen der sich abspaltenden Region und dem verlassenen Staat.

Den vollständigen englischsprachigen Beitrag finden Sie hier.