Nordischer Dogmatismus schadet der europäischen Solidarität

In Debatten rund um die „schwarze Null“ wird häufig vergessen, dass Fiskalpolitik nicht so einfach ist, wie es häufig scheint. Je nach Wirtschaftslage können Defizite auch Investitionen befördern, ebenso wie die Fixierung auf Schuldenrückzahlung eine Deflationsspirale in Gang setzen kann. Doch während die EU-Kommission nach den Krisenjahren ihre fiskalpolitischen Ansprüche an Mitgliedsstaaten zumindest teilweise gelockert hat und auch Deutschland in der jüngeren Vergangenheit pragmatischer geworden ist, bildet sich im Norden Europas eine neue Allianz heraus. Die Staaten der „Hanseatischen Liga“, allen voran die Niederlande, waren unter den entscheidenden Akteuren im Streit um das Budget Italiens, als die neu gewählte Regierung aus Lega und M5S sich im Jahr 2018 quer zu den finanzpolitischen Regeln der EU stellte. Dabei bilden die unnachgiebige Haltung der nordischen Mitglieder und ihr dogmatisches Beharren auf einem ausgeglichenen Haushalt den Nährboden für euroskeptische und populistische Bewegungen wie Matteo Salvinis Lega. Lesen Sie mehr im vollständigen englischsprachigen Artikel von Reinout van der Veer hier.