Kein unbeschriebenes Blatt: Warum die Legitimität des UN-Sicherheitsrats nicht mehr die gleiche ist

 

In seinem neuen Blogbeitrag thematisiert Matthew Stephen das Legitimitätsproblem, mit dem sich internationale Organisationen und insbesondere der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) derzeit konfrontiert sehen. Stephens Kernargument bekräftigt die Berücksichtigung der Machtkonstellationen sowie der normativen Umstände zur Zeit der Schaffung der Institutionen, wolle man die heutigen Legitimitätsdefizite verstehen. Neben des heute noch gültigen Mandats für Frieden und Sicherheit sowie der Repräsentierung der Interessen der VN-Mitglieder, habe es damalige Gründe für die Schaffung der VN gegeben, die heutzutage obsolet sein, so Stephen. Dazu gehörten der Kampf gegen Hitler und die institutionelle Stärkung der Großmächte, um diesen Kampf zu gewinnen. Aktuell beschäftige sich die VN vor allem mit Bürgerkriegen, Menschenrechten und humanitären Katastrophen und müsse sich dabei vor einer internationalen Gesellschaft rechtfertigen, die die institutionalisierte Bevorteilung der Großmächte zunehmend kritisch beobachte. Es habe ein Legitimationsdrift stattgefunden, dem sich die VN bisher nicht angepasst haben. Solange es keinen institutionellen Neuanfang gebe, so Stephen, werden die VN in Zukunft weiterhin unter dem Vorwurf des Legitimitätsdefizits arbeiten müssen und im Sicherheitsrat nur bei den wenigen Themen  entschlussfähig sein, bei denen die ständigen Mitglieder noch einer Meinung sind (z.B. internationaler Terrorismus).

Den gesamten englischsprachigen Artikel finden Sie hier

No Clean Slate: Why the legitimacy of the Security Council isn’t what it used to be

 

If you were to sit down and design a new international organization whose job it was to “maintain international peace and security,” and you came back with the design for the current United Nations Security Council, you would be handed your hat.

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