“[higyou]/[istock]/Getty Images”
In seinem Blogeintrag analysiert Christian Rauh die kontroverse Entscheidung, Martin Selmayr als Generalsekretär der EU Kommission zu berufen. Entgegen des üblichen Verfahrens wurde dieser von Kommissionspräsident Junker mehr oder weniger direkt ins Amt gehoben. Die massive Kritik (selbst von europafreundlichen Parlamentariern) lässt sich laut Rauh auf drei Gründe zurückführen. Erstens sei das Amt, im Gegensatz zu seinem bürokratischen Titel, durchaus auch als politisches Exekutivmandat zu verstehen. Anders als ein rein verwaltendes Mandat, kann der Generalsekretär gestaltend auf die legislative Agenda der Europäischen Union einwirken. Zweitens stehen dem Generalsekretär Mittel und Wege zu Verfügung, um zu beeinflussen, wie einzelne Generaldirektoren der Kommission Politikfelder bearbeiten können. Drittens sind Generalsekretäre, anders als gewählte Akteure im EU-System, im Schnitt länger als 10 Jahre im Amt.
Diese drei Gründe zusammen genommen erklären den mächtigen Wiederhall gegen die Entscheidung Junkers. Überraschend bleibt für Rauh, warum eine derart politische Entscheidung hinter verschlossenen Türen getroffen wird, gerade in Zeiten in denen sich die EU Kommission wiederholt Vorwürfen eines Demokratiedefizits stellen muss.
Die komplette englischsprachige Version des Beitrags finden Sie hier.