Verliert Europa die Kontrolle über sein Demokratieproblem?

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In seinem Blogbeitrag diagnostiziert Christian Kreuder-Sonnen einen autoritären Zyklus, in dem sich Demokratiedefizite der Europäischen Union (EU) und der Mitgliedstaaten gegenseitig verstärken.

Während die politische Entscheidungskompetenz der EU gestiegen ist, sind Mechanismen der demokratischen Legitimation zu vermissen. Dieser Prozess kulminierte für Kreuder-Sonnen erstmals in der Euro-Krise: Anstatt via dem Europäischen Parlament für repräsentative Legitimation im Krisenmodus zu sorgen, wurden wichtige politische Entscheidungen zunehmend an quasi-autoritäre notstandspolitische Institutionen delegiert. Auf der anderen Seite wächst der nationalstaatliche Populismus mit autoritären Zügen in einigen Mitgliedstaaten, was zu einer Erosion der Institutionen liberaler Demokratien führen kann. Kreuder-Sonnen argumentiert, dass diese beiden Entwicklungen zusammenhängen und sich sogar noch gegenseitig verstärken.

Die komplette englischsprachige Version des Beitrags finden Sie hier.